Heft 11 vom 13.06.1990 2/11 scan 2026-05-10

Widerstand gegen das 4. Reich

Beratung über das Eingreifen bei Wahlen nötig


Auf dem letzten Plenum der ALL am 6.6. wurde darüber diskutiert, wie der Widerstand gegen die Anschlußpolitik des westdeutschen Kapitals weitergeführt werden kann. Ein Vorschlag dabei war, auf einer Veranstaltung darüber zu reden, wie bei kommenden Wahlen in die Auseinandersetzung eingegriffen werden kann. Dabei wurde Bezug auf die landesweit stattgefundenen Treffen von Vertreterinnen alternativer Listen frommen die eine Erklärung zu den Wahlen abgegeben haben. Darin haben sich die Vertreterinnen für das Eingreifen bei kommenden Wahlen ausgesprochen. „1. Angesichts des vom Kapital und seiner Bundesregierung betriebenen Einverleibungsprozesses der DDR unter kapitalistischen Vorzeichen halten wir das Eingreifen einer antikapitalistischen und demokratischen Alternative in die Bundestagswahlen für dringend notwendig." (aus der Erklärung) Gegen diesen Vorschlag wurde eingewandt, daß vor einer solchen Veranstaltung die Diskussion innerhalb der ALL geführt werden muß. Deshalb wurde ein Sonderplenum auf den 20.6. festgelegt. Die ALL hat den Widerstand gegen das 4. Reich in Konstanz organisiert. Über verschiedene Veröffentlichungen und Aktionen wurden die Positionen ^er ALL zu diesem Thema öffentlich Jfmacht. Bislang letze Aktion war die Mobilisierung und Teilnahme an der Demonstration in Frankfurt. Jetzt ist es notwendig, daß schnellstmöglich eine Verständigung aller Kräfte stattfindet, die sich zu diesem Thema weiter verhalten wollen. Obwohl es innnerhalb der ALL unterschiedliche Positionen zur Teilnahme an Wahlen gibt, wäre es dennoch sinnvoll gewesen, zu einer öffentlichen Beratung zu diesem Thema einzuladen; das muß ja nicht, daß die ALL geschlossen für eine linke Kandidatur votiert. Einig waren sich alle darüber, daß über diese Frage das Fortbestehen der ALL nicht gefährdet werden darf. In Anbetracht der verschiedenen Positionen will die die Volksfront mit anderen Oraganisationen zusammen, die auch an den landesweiten Treffen teilgenommen haben, darüber reden wie diese Diskussion öffentlich gemacht werden kann. Dabei tritt die Volksfront dafür ein, so schnell wie möglich zu einem Treffen einzuladen. Wichtig dabei wird sein, daß eine inhaltliche Verständigung stattfindet und daß das Thema „Beteiligung an Wahlen“ besprochen wird. — (wmo)

Linksrhein ist ein Dienst von Christof Mainberger in Konstanz und erhebt keine personenbezogenen Daten.