Neues „Denken“ kontra AntiimperiaHsmus

Sozialistische Außenpolitik und die „3. Welt“

Gravierende Auswirkungen wird die derzeitige Verschiebung der internationalen Konstellation zugunsten der imperialistischen Staaten v.a. auch auf die sogenannte „3. Welt" haben. Erst in dieser Situation kann mensch beginnen zu ermessen, welche Bedeutung der Existenz des „realsozialistischen" Blocks (bei aller Kritik an dessen innenpolitischen unterdrückerischen Strukturen) für die Befreiungsbewegungen in der ausgeplünderten „3. Welt" zukam.

Bis in die späten 80er Jahre hinein hatte die UdSSR die Entkolonialisierung und die Befreiungsbewegungen in den ehemaligen Kolonien unterstützt, pro Jahr bezahlte die UdSSR im Durchschnitt 8 bis 10 Milliarden Dollar für dieses „Bündnis“. Seit 1986 tritt die UdSSR hier den Rückzug an, durch den Zusammenbruch des RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) beschleunigt sich das Ende des Bündnisses zwischen den (früher) „realsozialistischen" Staaten und der „3. Welt“. Die Ausgebeuteten und Unterdrückten in Asien, in Afrika und Lateinamerika werden zunehmend auf sich allein gestellt.

Im Jahr 1986 wurde die „friedliche Koexistenz" im KPdSU-Programm radikal umdefiniert. Im alten KPdSUProgramm war die „friedliche Koexistenz“ noch die „Fortführung des Klassenkampfs mit anderen Mitteln“ unter Ausschluß der militärischen. Die Formel von der „friedlichen Koexistenz“ als (nicht-militärischer) Austragungsform des Klassenkampfs verschwindet im KPdSU-Programm von 1986. Ab sofort hatte das Primat der „Gattungsinteressen" vor den „Klasseninteressen“ zu gelten. „Gattungsinteressen“ waren: das Abwenden der ökologischen Bedrohung, die Verhinderung eines (atomaren) Krieges, das „Überleben der Menschheit“. Hinter diese hohen Zielen müßten die — ihrer Lösung hinderlichen — Partikularinteressen von Klassen und Staaten zurücktreten, so das sogenannte Neue „Denken". Den Imperialismus als Ursache von Krieg und Umweltzerstörung anzuprangern. begann als verpönt zu gelten, da dies dem gemeinsamen „Gattungsinteresse“ mit den Imperialisten im Weg stünde.

Da das zerstörerische und mörderische Wirken des Imperialismus in der sogenannten „3. Welt“, wo er nicht nur ökologischen Raubbau, sondern auch den Hungertod von Millionen Menschen verursacht, der Fiktion der Möglichkeit der Lösung der „Gattungs“probleme zusammen mit den Imperialisten schaden könnte, gerät die „3. Welt“ mehr und mehr aus dem Blickfeld des „Realsozialismus“. „Regionalkonflikte“, so hieß es ab da aus Moskau, stünden dem globalen Frieden im Wege. Es handele sich um „Funken“, die größere „Brände“ auslösen könnten und die daher „ausgetreten“ werden müßten. Die Illusion der „Koalition der Vernunft“ mit den Imperialisten zur Lösung der „Gattungsfragen“ wird dort auf Kosten der ausgebeuteten, in Armut und Abhängigkeit gehaltenen Menschen aufrecht erhalten.

Die KP Südafrikas sowie die KP der Philippinen kritisierten bereits früh die neue „reaisozialistisch“ Politik auf Kosten der Unterdrückten in der „3. Welt". Für Menschen in den drei Kontinenten, so die KP Südafrika, sei die Befreiung vom Hungertod so überlebenswichtig wie die Bewahrung vor der Atombombe. Interessenkonflikte und Kriege entsprängen ja auch dem imperialistischen Machtstreben. Inzwischen hat auch die KP Chile hinter vorgehaltener Hand eine solche Kritik an Moskau entwickelt.

Die „3. Welt" wird durch Moskau ihren Problemen künftig selber überlassen werden. Ein hochrangiger Ökonom vom UdSSR-Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen in Moskau umschreibt unter dem Titel „Probleme der Entwicklungsländer — neue Sichtweisen" die neue Sichtweise. Die Ursachen für die Armut und Abhängigkeit der „3. Welt" lägen nicht im Kolonialismus früherer Jahrhunderte und in den tief eingegrabenen ökonomischen Abhängigkeiten. also im Imperialismus: „Keine ernst zu nehmende Analyse bestätigt, daß der koloniale Tribut (. .) eine entscheidende Rolle gespielt hat." Und weiter: bereits der Begriff Imperialismus sei eine „nicht mehr gültige Stereotype“.

Warum es die Staaten Afrikas, Asien und Lateinamerikas wirtschaftlich zu nichts gebracht hätten, läge danach an ihrem „reaktionären Anti-Imperialismus“. Dieser sei deshalb zu einfluß- reich, „weil in der Dritten Welt die anti-imperialistische Phraseologie ziemlich populär ist. Mit ihr und nicht mit dem Aufdecken der wahren Gründe des Leids sind die Massen zu mobilisieren." Die „wahren Gründe" sucht er nicht im ungleichen Tausch zwischen imperialistischen und „unterentwickelten“ Ländern, sondern bei den Unterdrückten selber.

Michail Grobatschow erklärte in seinem Buch „Die zweite russische Revolution“ zur „3. Welt", „daß wir keine den westlichen Interessen abträglichen Ziele verfolgen. Wir wissen, wie wichtig der Nahe Osten, Asien. Lateinamerika, andere Regionen der Dritten Welt und auch Südafrika für die amerikanische und westeuropäische Wirtschaft sind, besonders was die Rohstoffquellen betrifft. Diese Verbindung zu zerstören ist das letzte, was wir wollen. Wir haben nicht die Absicht, den Bruch der historisch geformten, wechselseitigen (?!) wirtschaftlichen Interessen zu provozieren. (...) Wir sind Realisten, keine leichtsinnigen Abenteurer.“ — (bhs)