Kommunalpolitische Beratung Baden-Württemberg

Am 27.5.91 fand in Stuttgart auf Einladung der DKP eine kommunalpolitische Beratung zu den Folgen des Anschlusses der DDR für die West-Kommunen statt. Teilgenommen haben Interessenten aus Mannheim, Stuttgart, Tübingen und Freiburg, darunter auch Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Der Beratung lag eine schriftliche Ausarbeitung zugrunde, die vor allem die Folgen des Anschlusses auf Grundlage der Regelungen des Einigungsvertrags für die kommunale Finanzausstattung und den Finanzausgleich behandelte. Die nächste dieser Beratungen, die für Interessenten öffentlich sind, wird am 6.7.1991 in Mannheim stattfinden (10.00 bis 17.00 Uhr) und sich mit zwei Themen beschäftigen: 1. Aktuelle Fragen des ÖPNV (Nahverkehrsabgabe etc.), 2. Konzepte der außerschulischen Betreuung und Versorgung von Kindern im schulpflichtigen Alter. Interessenten können sich wegen näherer Informationen und den vorbereitenden Materialien wenden an: Walter Ebert, Rathaus, E5, 68 Mannheim. — (kh)