Linkes Philistertum

Die deutsche Linke und der Krieg in Jugoslawien

Wir dokumentieren im folgenden einen Beitrag von Ernst Köhler, den dieser am 27.10.91 auf einer Podiumsdiskussion im Stadttheatergehalten hat. Diskutiert wurde über den Krieg in Jugoslawien, seine historischen Ursachen, über die Rolle der Minderheiten und über die bemerkenswerte Teilnahmslosigkeit und das Nicht-Stellungbeziehen einer hierzulande in anderen Fragen (re)- agierenden kritischen Minderheit. Die sich äußernden Diskussionsteilnehmerinnen waren sich in der Verurteilung des „serbischen Aggressionskrieges“ einig, mehrheitlich wurde für die sofortige Anerkennung eines kroatischen Staates eingetreten. Interessant, daß es Schuller, einem rechten Prof von der Uni, Vorbehalten blieb zu bedauern, daß es offensichtlich keine marxistische Analyse dieses Konflikts gibt. Er bemängelte ebenso, daß es keinen Beitrag gebe, der authentisch die serbische Sichtweise dieses Konflikts darlege. Nicht der Diskussion wert war den Rednerinnen auch die Thematisierung großdeutscher Interessen in diesem Konflikt. Vielleicht können ja die Leserinnen der Kommunalen Berichte in eigenen Beiträgen etwas zur Erhellung dieser blinden Flecken beitragen.— (red)

„Ich möchte hier über einige politische Kernpositionen der liberalen und linken Öffentlichkeit in der Bundesrepublik und ihre Anwendung auf die jugoslawische Krise sprechen. Meine These lautet: es handelt sich hier um eine Fortschrittlichkeit, die sich beharrlich weigert, die Situation in Jugoslawien auch nur anzusehen, — die sich stattdessen damit begnügt, sich selbst zu pflegen und zu hüten. Man könnte auch sagen: es handelt sich um ein schönes, rundes linkes Philistertum.

Da wäre zunächst die Auffassung, daß der Nationalstaat als Staatsform ebenso diskreditiert wie überholt oder anachronistisch ist. Das sind gleich zwei Argumente auf einmal — zwei ganz verschiedene natürlich: das eine erinnert uns an die Weltkriege, den Völkermord, die Massenvertreibungen des 20. Jahrhunderts und ist in der Substanz eine Auseinandersetzung mit der fruchtbaren Rolle des deutschen Nationalstaates von 1871 bis 1945. Das andere verweist uns auf die Entmachtung der Nationalstaaten, auch der alten und der großen, im Zeichen von Großbanken, multinationalen Unternehmen, Wirtschaftsorganisationen mit globalem Wirkungskreis. Es wäre schon etwas gewonnen, wollte man vermeiden, die beiden Argumente, also das moralische und das ökonomische , einfach zusammenzuwerfen und etwa Kroatien in einem Atemzug sowohl seinen Nationalismus als auch seine Kleinheit und Schwäche entgegenzuhalten — als sei es ein und derselbe Makel.

Mein Punkt ist nun aber, daß die reale politische Alternative in Jugoslawien nicht die zwischen kleinen Nationalstaaten und einem demokratischen, förderalen, dezentralisierten und auch noch prosperierenden Gemeinwesen umfassenderer Art ist, sondern die zwischen lächerlich kleinen Nationalstaaten und einer großserbisch-spätstalinistischen militärischen Diktatur, bzw. der Kapitulation vor dieser Diktatur. Und das ist eine Konstellation, die sich meiner antinationalistischen Sensibilität und meinem postnationalistischen Realismus erst einmal entzieht. Ich wüßte schon, mit Hannah Arendt zu sprechen, zu einem politischen Urteil zu kommen suchen — statt schematisch meine Prinzipien anzuwenden, beinahe hätte ich gesagt: am Material der jugoslawischen Ereignisse zu reproduzieren.

Da wäre zweitens die Auffassung, daß das sog. Selbstbestimmungsrecht der Völker gar nicht den Status oder den Rang eines Grundrechts oder eines Menschenrechts hat und daß es überall dort, wo ihm dieser Rang zugemessen wird, fast unvermeidlich zu Mord und Totschlag kommt.

Die Frage ist aber wiederum, was das mit Jugoslawien zu tun hat. Will man allen Ernstes behaupten, der Entscheidung der Slowenen und der Kroaten für ihre staatliche Unabhängigkeit habe ein solcher Fundamentalismus des Selbstbestimmungsrechts zugrunde gelegen — und nicht die, historisch gesehen: beinahe selbstverständliche Entscheidung für parlamentarische Demokratie, Rechtsstaat und Kapitalismus? Tudjman ist gewählt worden, weil man ihm den Bruch mit dem alten Herrschaftssystem zugetraut hat. Man kann den mit und seit den Wahlen mobilisierten und auch spontan sich bildenden Nationalismus überhaupt nicht verstehn, wenn man ihn seiner antikommunistischen Stoßrichtung und seiner gesellschaftspolitischen Perspektive beraubt. Dann bleibt tatsächlich nur noch jener wilde, leere, verantwortungslose Rausch übrig — aber es wird ein Kunstprodukt unserer gedanklichen Willkür sein.

Eine ganz andere Sache ist die Beobachtung der politischen Entwicklung in einem Land wie Kroatien. Das Tudjman-Regime ist ungeachtet der kürzlichen Koalitionsbildung noch sehr weit entfernt von einem Parlamentarismus westlichen Zuschnitts und der gegenwärtige Krieg hat die Demokratie in Kroatien, d.h. die Herausbildung eines Pluralismus der politischen Parteien, einer unabhängigen Justiz, einer unabhängigen Presse, einer kritischen Öffentlichkeit sicher auf vielfältige Weise zurückgeworfen. Aber eine politische Wachsamkeit dieser Art versteht sich ja nun von selbst. Nur ist von ihr zu verlangen, daß sie nicht mit zweierlei Maß mißt und etwa ausgerechnet jenen Ländern, die aus einem staatlichen Groß- und Zwangsverband auszubrechen sich genötigt sehen, weniger politischen Kredit einräumt als anderen postsozialistischen Gesellschaften.

Schließlich wäre da drittens die Überzeugung- und sie ist wohl unsere prinzipiellste und unverzichtbarste, daß Nationalismus und nationalistischer Staat die Entrechtung, Unterdrückung und oft genug Ausrottung von Minderheiten bedeuten. Kroatien mit seiner großen serbischen Minderheit und seiner sogar in der neuen Verfassung festgeschriebenen Tendenz zu ethnischer Homogenisierung könnte leicht, so scheint es, ein geradezu paradigmatischer Fall dieser zerstörerischen Dynamik werden. Auch wenn man keine Parallele zwischen dem heutigen Kroatien und dem Ustascha-Regime des Zweiten Weltkrieges ziehen möchte, so scheint doch die Möglichkeit bedrückend aktuell, daß sich in diesem schließlich um seine schiere Existenz kämpfenden Halbstaat ein neuer aggressiver Ethnozentrismus breit macht.

Dieser Sicht kann man zunächst die Frage entgegenhalten, was denn der serbischen Bevölkerung im postkommunistischen Kroatien angetan worden ist. Die Mißachtung ihrer Gefühle, Erinnerungen, traumatische Ängste, ohne Zweifel, und man hat darin ein Versagen der kroatischen Regierung zu sehen. Aber Zumutungen solcher Art hätten auch mit zivilen und politischen Mitteln beantwortet werden können. Die massive Entmachtung und Entprivilegierung der roten serbischen Bourgeoisie und der von der Hegemonie Serbiens im kommunistischen Jugoslawien materiell profitierenden Schichten — aber das ist kein Verfolgung. Und das ist auch keine kulturelle Enteignung. Wenn dergleichen die nationale Identität der Serben verletzt hat, dann sollte man sich fragen, was das denn für eine Identität ist. Kurz: die Serben in Kroatien passen nur schlecht, wenn überhaupt in unsere Vorstellung von bedrohten Völkern und verfolgten Minderheiten. Dahinter stellt sich für mich die grundsätzlichere Frage, wie ich mit meiner Vorwegnahme künftiger Entwicklungen umgehe. Wenn ich mir eine katastrophale Zukunft vorstelle — wie etwa eine brutale Unterdrückungspolitik des souveränen Kroatien gegen die serbische Minderheit — , dann sollte ich zumindest wissen, daß das eine Projektion ist. keine Prognose.

Andernfalls spiele ich mich einfach als Kassandra auf und ignoriere gewaltsam die Chance, daß sich eine Gesellschaft auch positiv entwickeln kann — auch Kroatien, wenn es denn endlich Frieden hat."