Heft 23 vom 14.11.1991 3/23 scan 2026-05-29

Kein Stadtrat der Rep im KDV-PrüfungsAusschuss



Kein Stadtrat der Rep im KDV-Prüfungsausschuß

Ulm. Rep-Stadtrat Holzner bekam im Gemeinderat keine Zweidrittelmehrheit für seine Wahl als Beisitzer in den Prüfungsausschüssen zur Anerkennung von Kriegsdienstverweigerern. Gegen ihn stimmten Grüne, SPD und die FDP/ Bunte-Fraktionsgemeinschaft. Unterstützt wurde er von CDU und Freien Wählern, die völlig unkorrekt behaupteten, daß Holzner das Amt durch den Fraktionsstatus der Rep zustehen würde. Gefordert sind jedoch geeignete, „erzieherisch befähigte“ Personen. Der Vorschlag für seine Wahl stammt aus dem Jugendwohlfahrtsausschuß, wo kein Stadtrat Einspruch gegen Holzner erhoben hatte. Eine Stadträtin der Grünen forderte jedoch in der Gemeinderatssitzung die Abstimmung. — (eir)

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