Erfolgreiches Treffen linke Opposition in Baden-Württemberg

Die Einladenden — Leute aus BWK, DKP, PDS/Linke Liste und VSP — waren erfreut, daß rund fünfzig Linke aus verschiedenen politischen Richtungen und verschiedenen geographischen Ecken Baden-Württembergs zur Diskussion über „Linke Opposition in Baden-Württemberg“ am 5. Dezember nach Stuttgart gekommen waren. Sachkundig und zur Diskussion anregend referierten zu Beginn Barbara Bütikofer zum Thema „Rassismus, Asyl- und Ausländerpolitik“, Walter Ebert zu „Wohnungsnot“ und Arno Neuber zu „Großmachtansprüchen Deutschlands“. In den anschließenden Arbeitsgruppen — außer den bereits genannten noch eine vierte zum Thema „Ökonomische und soziale Folgen der .Einheit“' — war Gelegenheit, bereits seit längerem in den verschiedenen Organisationen und Zusammenhängen geführte Diskussionen einander vorzustellen und erste Überlegungen anzustellen, an welchen Punkten eine Vertiefung und Fortsetzung stattfinden soll und wie diese Diskussionen im Hinblick auf die Wahlen ’94 praktisch werden können. (Die Referate und Berichte werden veröffentlicht.)

Die Diskussion am Nachmittag drehte sich dann um inhaltliche und formale Probleme eines denkbaren linken Wahlbündnisses für die 1994 anstehenden Wahlen: Europawahl, Bundestagswahl und deren Verhältnis zu den Kommunalwahlen. In der solidarisch geführten Diskussion wurde deutlich, daß viele wünschen, daß ein linkes Wahlbündnis ohne Abgrenzung zustande kommt, in dem alle, ob Parteien, Gruppen und Initiativen oder Einzelpersonen, gleichberechtigt und demokratisch mitwirken können. Klar war. daß ein solches Wahlbündnis nur entstehen kann gestützt auf die vielfältigen Bewegungen, die an den verschiedensten Fronten Widerstand gegen kapitalistische Politik leisten. Am Schluß der Versammlung stimmten alle Anwesenden zu, daß es sinnvoll ist, die begonnene Initiative fortzusetzen. Diejenigen, die zum Treffen eingeladen hatten, sollen fürs Frühjahr '93 eine Fortsetzung der landesweiten Beratung linker Opposition in Baden-Württemberg vorbereiten, wozu weitere Vertreter von Gruppen oder Einzelpersonen herzlich willkommen sind!

Nächstes Vorbereitungstreffen: Montag, 11. Januar 1993,19,30 Uhr. GNNBüro, Gutenbergstr. 48, Stuttgart 1. — (Alfred Küstler)