Stephan Waldberg berichtet aus Kurdistan

Verhaftung und Gefangenschaft

Am 23.12.93 hat die Kampagne für die Freilassung von Stephan Waldberg endlich zum Erfolg geführt. Am 7.1.94 fand in Waldkirch eine Pressekonferenz mit ihm statt, Im folgenden Auszüge.

Am 4. Oktober begannen die täglichen Angriffe der türkischen Luftwaffe, der Pesmergas der KDP und der PUK gegen die PKK-Lager. Während der Kämpfe fiel der PKK umfangreiches Waffenmaterial und Dokumente der KDP und PUK in die Hände. Es handelte sich dabei um G3-Gewehre, Munition mit den dazugehörigen Munitionskisten — die Aufschrift und Kennzeichnung war in deutsch — sowie um Ferngläser der Firma Zeiss. Laut Informationen von PKK-Seite wurde dieses Kriegsmaterial von der Türkei an die Pesmergas geliefert. In der Woche vom 12. bis 20. Oktober wurde nicht nur gegen die Lager der PKK vorgegangen, sondern auch gegen die kurdische Zivilbevölkerung der Umgebung dort. Dabei wurden 20 mm Geschosse eingesetzt mit der Kennzeichnung „LOS., BCK.“, die in unmittelbarer Nähe lagen. BCK steht laut Angaben des Rüstungsinformationsbüros Baden-Württemberg für die Firma Buck in Neuenburg. Geschosse gleicher Bauart, mit der gleichen Beschriftung sind mir schon vor einem Jahr in dem Dorf Banik aufgefallen.

Am 23. Oktober wurde ich morgens von einem Kontrollposten der KDP ein km vor Zakho angehalten und durchsucht. Anschließend wurde ich in ein Gebäude der KDP gebracht. Ein KDPMitglied telefonierte in meiner Anwesenheit. Ich konnte mehrmals das Wort „Habur“ verstehen. Zwei bewaffnete KDP-Mitglieder brachten mich daraufhin nach Habur, wo ich den Grenzübergang passierte. Nach 100 m wurde ich von bewaffneten Personen in Zivilkleidung verhaftet und zurück nach Habur gebracht. Unter Fußtritten, mit verbundenen Augen und gefesselten Händen, wurde ich mit einem Auto in eine Militärkaserne nahe der Stadt Silopi, ca. 30 km von Habur entfernt, verschleppt. Bereits dort wurde ich als PKK-Agent beschuldigt, und ich wurde an den Haaren gerissen und bespuckt.

Am 25.10 wurde ich in einem Schützenpanzer einer Militärkolonne nach Simak in die Brigadestation gebracht. Auf dem Weg dorthin wurde bei einer Militärkaserne angehalten. Immer noch mit verbundenen Augen wurde ich Treppen hoch- und runtergeschleift und wieder noch draußen geführt. Ich mußte mich an eine Wand stellen und wurde in perfektem deutsch angebrüllt, daß ich erschossen werden soll. Gewehre wurden durchgeladen. Nahe an der Besinnungslosigkeit wurde ich erneut auf deutsch angebrüllt, ich solle endlich die Wahrheit sagen. Kurze Zeit nach dieser Scheinexekution wurde ich wieder unter heftigen Fußtritten in den Panzer gestoßen.

Abends wurde ich in einen Raum gebracht. Nach wenigen Minuten hörte ich aus dem Nebenraum entsetzliche Schreie. Es waren die Schreie gefolterter Gefangener. Öfters kam eine Person in den Raum und machte mir klar, ich sollte endlich die Wahrheit sagen, sonst würde ich das gleiche mitmachen. Am 27.10. wurde mir gesagt, daß ich zu einer Untersuchung müßte. An einer Tür konnte ich ein Schild mit der Aufschrift „Doktor“ erkennen. Man stieß mich mit Fußtritten in diesen Raum. Es war eine Folterkammer. Erneut mußte ich mich nackt aus ziehen und mir wurden Folterungen angedroht. Währenddessen wurde eine Nebentür des Folterraums geöffnet. Ich sah ca. 20 abgemagerte, frierende Gefangene, deren Augen verbunden waren, nur mit Unterhosen bekleidet, dicht zusammengedrängt in Hockstellung auf dem Boden. Eine der Personen, die mich verhörten, zeigte auf die Gefangenen und erklärte, daß diese alle heute noch drankamen Später traf ich im Militärgefängnis Diyarbakir einige Gefangene, die ebenfalls in der Brigadestation Sirnak inhaftiert waren. Sie alle waren dort im Durchschnitt 10 bis 30 Tage und waren täglich gefoltert worden.

Im Militärgefängnis von Diyarbakir waren insgesamt 1200 Gefangene inhaftiert. Die 800 politischen Gefangenen waren auf 13 Großzellen verteilt In der gesamten Zelle war es so kalt, daß an der zu trocknenden Wäsche nach wenigen Stunden Eiszapfen hingen. Wir waren darauf angewiesen, zusätzliche Lebensmittel von Familienangehörigen und Komitees zu bekommen. Die Versorgung mit Medikamenten war ebenfalls katastrophal. Es gab viele Kranke. Die Gefangenen haben sich in Kommunen organisiert. In den Kommunen wurden unterschiedliche Aufgaben an verantwortliche Gruppen verteilt. Diese selbstbestimmten Gruppen waren erst nach Kämpfen in den 80er Jahren mit zahlreichen Toten und Verletzten gegen die Gefängnisleitung und den Behördenapparat durchgesetzt worden. Jedoch wurde immer wieder versucht, grundlegende Rechte zu beschneiden.

Während eines unbefristeten Hungerstreiks gegen die Zurücknahme wesentlicher erkämpfter Rechte überfiel ein Militärkommando mit Schlagstöcken und Eisenstangen bewaffnet am 9.2.93 die Gefangenen und verletzten insgesamt 262, 35 davon so schwer, daß sie mit Knochenbrüchen, Schädelrissen, inneren Verletzungen etc. ins Krankenhaus eingeliefert werden mußten. Auch ich mußte wegen Prellungen, Blutergüssen, starker Unterkühlung und Gehirnerschütterung ärztlich behandelt werden.

Ein Großteil der Gefangenen war willkürlich verhaftet worden. Alle Gefangenen, die ich in Diyarbakir antraf und mit denen ich sprechen konnte, waren systematisch gefoltert worden Einige Gefangene die neu eingeliefert wurden, konnten nicht mehr laufen, kamen in Rollstühlen, auf Krücken, einige waren von der Folter wahnsinnig geworden, einige hatten taube Hände und Beine von den Elektroschocks.

Zum Schluß möchte ich noch etwas zur politischen Einschätzung des gesamten Verfahrensablaufes sagen.

— Die BRD hat von Anfang an auf ein „rechtsstaatliches Verfahren“ gesetzt, obwohl bekannt war, daß der Prozeß im Ausnahmezustandsgebiet mit Militärrichter stattfand.

— Die verantwortlichen Stellen und Institutionen der BRD haben viel zu spät reagiert und dem Druck des türkischen Regimes nichts entgegengesetzt. Daß es durchaus möglich gewesen wäre mich herauszuholen, zeigt das Beispiel des englischen Journalisten Norman Penny.

— Bereits bei dem ersten Besuch des Dr. Heisch, Leiter der Rechtsabteilung der Botschaft in Ankara, am 19.11.92 im Militärgefängnis in Silopi habe ich ihm detailliert über meine Behandlung in türkischer Haft in Silopi, Simak und Cizre berichtet. Der Botschaftsvertreter hat bewußt meine Schilderung an das Auswärtige Amt als „starker psychischer Druck“ heruntergespielt.

— Derselbe Botschaftsvertreter hat sich auch nach meiner Verurteilung gegenüber meiner Mutter so geäußert, daß man nicht wegen mir die Beziehungen zur Türkei aufs Spiel setzen wolle.

— Nach dem Angriff des Militärkommandos am 9. Februar 93 erhielt meine Mutter und der Freundeskreis von deutschen Behörden die Auskunft, ich sei davon nicht betroffen.

Letztendlich ist mir bewußt geworden, daß an maßgeblicher Stelle erst wirklich reagiert wurde, als der Druck von außen massiv genug war.